1. Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen mit Alexander Rebs. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Alexander Rebs ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Aufträge die während einer Änderung eingehen, werden nach der noch geltenden alten AGB bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Alle Angaben, Beschreibungen und Abbildungen sind ohne Gewähr. Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge und Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Der jeweilige Katalog / Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Vertragsabschluss
Die von uns angegebenen Preise sind unverbindlich. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. Lieferung zustande. Eine Bestellbestätigungsemail nach Bestelleingang stellt keine Auftragsbestätigung dar. Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung, ohne dass uns eine eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10,00 € zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen. Eine Korrektur nachweisbarer Irrtümer in Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung muss anerkannt werden.
4. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Alexander Rebs sind im Bestellformular oder auf der Info Seite näher ausgewiesen. Eine Mindestbestellmenge ist nicht erforderlich. All unsere Preise werden mit der gesetzlichen Umsatzsteuer, die für das jeweilige Produkt gilt, berechnet. Es bleibt uns vorbehalten Teillieferungen vorzunehmen und getrennt abzurechnen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Alle Preise verstehen sich ab Vertriebsstätte, inklusive Verpackung, zzgl. sämtliche Versand- und Nachnahmespesen (soweit nicht anders vereinbart).
5. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 2 Tagen zum Versand (für Beförderungsstörung haften wir nicht). Falls die Nichteinhaltung einer Lieferungs- oder Leistungspflicht auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Käufer berechtigt, uns schriftlich zu mahnen indem der Käufer eine angemessene Nachfrist setzt ggf. mit Ablehnungsandrohung. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kann der Kunde hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktreten. Die Nachfrist muss mindestens 8 Werktage betragen. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Verschulden des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann der Käufer als auch wir von dem Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin, um mehr als 25 Werktage überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung und solche die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch uns auf den Käufer über (§§ 446, 447 BGB). Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten übernommen haben. Die gelieferte Ware ist bei Anlieferung auf Transportschäden zu überprüfen. Beanstandungen hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Äusserlich nicht erkennbare Schäden müssen uns innerhalb von 7 Tagen nach Annahme der Ware schriftlich angezeigt werden.
7. Gewährleistungen
Alexander Rebs haftet nicht für Abweichungen von Shop- und /oder Prospektabbildungen. Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmangel, Falschlieferung und Mengenabweichungen (§434 BGB) sind, soweit sie offensichtlich und durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, uns unverzüglich, das heisst, ohne schuldhaftes Zögern, jedoch spätestens binnen 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich per Brief, E-Mail oder Fax anzuzeigen. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlermengen nachliefern. Im Übrigen behalten wir uns vor einen Anspruch auf Umtausch, Rücknahme, Nachbesserung oder Preisnachlässen auszuschliessen. Diese Gewährleistungsansprüche gelten nicht für den Kauf von Gebrauchtwaren. Im Falle einer Mängelrüge hat der Käufer das entsprechende Gerät mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware, ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren. Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Käufer auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen. Schadensersatzansprüche gegen Alexander Rebs bzw. gegen unsere Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei Nichteinhaltung der Garantievereinbarung oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Die Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate.
8. Haftung
Alexander Rebs übernimmt keine Haftung für etwaige Folgeschäden. Für Schäden jeglicher Art (Sach-, Körper- und Vermögensschäden), die durch einen Produktmangel der von uns gelieferten Produkte entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Weiterhin haften wir nicht für durch falsche Anwedung entstehende Folgeschäden.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Sache bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen, die aufgrund des Kaufvertrages entstanden sind, in unserem Eigentum (§ 449 BGB). Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Forderungen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwerben, (z.B. aufgrund von Reparaturen und sonstigen Leistungen). Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch der Kaufsache berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Aufgrund des Eigentumsvorbehalts ist der Käufer verpflichtet, uns alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser ABG berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Für Verträge die unter der Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen worden sind, gilt München für beide Parteien als Erfüllungsort und als Gerichtsstand.
Stand: 01.10.2007
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